Impressum und AGB
AGB
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auf Wunsch vor Vertragsabschluss ausgehändigt.
Impressum
RMBC GmbH
Am Helgenhaus 4
65239 Hochheim/Main
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Telefon: +49 6145 5966936
Telefax: +49 6145 970615
E-Mail: info@rmbc.de
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Internet: www.rmbc.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Sigrun Müller.
Registergericht: Amtsgericht Wiesbaden
Registernummer: HRB 20902
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE232443260
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 TMG: Sigrun Müller.
Haftungsausschluss
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen.
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Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Internet-Angebotes fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervor-bringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, aus-reichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadenminderungspflicht darstellen.
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